AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Kieler Sprotten aus Schokolade Joachim Reimann

Für sämtliche Geschäfte gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn, daß wir abweichende Bestimmungen schriftlich bestätigt haben. Mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit.

Angebot

Angebote sind, sofern nicht anders vereinbart, als freibleibend bis zur endgültigen Auftragsbestätigung anzusehen.

Aufträge

1. Aufträge sind für uns erst dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
2. Alle in Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebenen Maße und Leistungen der Anlagen sind als annähernd zu betrachten. Kleine Abweichungen von Abbildungen, Zeichnungen und Beschreibungen behalten wir uns vor.

Lieferung

1. Alle angegebenen Liefertermine sind freibleibend mit einer Frist von 14 Tagen und werden nach Möglichkeit eingehalten.
2. Bei Expreß- und Schnellpostsendungen, soweit sie gewünscht oder von uns vorgenommen werden müssen, um die vorgeschriebene Lieferzeit einzuhalten, berechnen wir die Mehrkosten.
3. Alle Lieferungen erfolgen mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkes oder Lagers, auf Gefahr des Auftraggebers, ohne Rücksicht darauf, wer die Frachtkosten trägt.
4. Erfolgt der Versand durch werkseigene oder Lastkraftwagen eines Spediteurs, so ist das Abladen und der Eintransport stets Sache des Auftraggebers oder Empfängers, auch bei Lieferung frei Hof oder Verwendungsstelle.
5. Betriebsstörungen oder Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen und zwar einerlei, ob sie bei uns selbst oder einem Beauftragten / Unterlieferer auftreten. Der Auftraggeber kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten. Wird durch die oben angegebenen Zustände die Lieferung oder Leistung unmöglich, werden wir von der Lieferungspflicht frei. In keinem Fall kann der Käufer uns für den entstandenen Schaden verantwortlich machen.
6. Erfolgt die Anlieferung über Depot-Fahrzeuge im Kleinvertrieb, so gelten die Lieferbedingungen frei Haus.
7. Der Versandkostenanteil innerhalb Deutschlands beträgt bis zu einem Warenwert von 8,20 Euro: 3,50 Euro und bis 100,00 Euro: 6,90 Euro.
8. Bei einem Auftragswert ab 100,00 Euro erfolgt die Lieferung frei Haus.
9. Bei Lieferung per Nachnahme beträgt der Nachnahmeanteil 4,60 Euro.

Garantie und Mängelrügen

1. Schadensersatzansprüche aller Art, insbesondere für Mängelschäden, sind bei mangelhafter Lieferung ausgeschlossen, es sei denn, daß der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder auf Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen ist.
2. Soweit Transportschäden vorliegen, ist die Feststellung der Schäden unverzüglich nach Entdeckung beim zuständigen Frachtführer zu beantragen. Fristen zur Anmeldung von äußerlich nicht erkennbaren Schäden beim Frachtführer: Postsendungen - 24 Stunden, Bahnsendungen - 7 Tage, Kfz-Transporte - 4 Tage nach Empfang der Sendung. Fehlende Sendungsstücke sind sofort und noch vor der Abnahme beim Frachtführer zu reklamieren. Das gilt auch für Sendungen, die wir auf Wunsch des Auftraggebers an Dritte verschicken.
3. Ein Widerrufs-Rückgaberecht gemäß ยง 3 II Nr. 1 des Gesetzes über Fernabsatzverträge … besteht nicht, da Bestellgegenstand Lebensmittel sind.

Zahlungsziel

1. Unsere Rechnungen sind auch dann, wenn Beanstandungen - insbesondere Mängelrügen - geltend gemacht werden, innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzüge zahlbar. Bei Ansprüchen des Käufers gegen uns wird eine Aufrechnung oder Zurückhaltung gegenüber unseren Ansprüchen aus laufenden Kaufverträgen ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Bei Zielüberschreitungen berechnen wir Mahnspesen und vom Tage der Fälligkeit an die banküblichen Zinsen.
3. Ferner sind wir berechtigt, neue Lieferungen von dem Ausgleich verfallener Rechnungen abhängig zu machen.

Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der Nebenkosten und bis zur Bezahlung aller vergangenen Warenlieferungen innerhalb der Geschäftsverbindung - einschließlich aller Nebenforderungen - bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
2. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Auftraggeber bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist.
3. Der Käufer ist verpflichtet, bei Pfändungen sowie sonstigen Zugriffen und Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder die uns abgetretenen Forderungen auf unser Eigentumsrecht und den verlängerten Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
4. Wird der Käufer als Einkäufer einer Unternehmensgruppe, eines Verbandes von Groß- und Einzelhändlern oder in gleich gelagerten Fällen tätig, ist er verpflichtet, bei allen Veräußerungen innerhalb der Unternehmensgruppe, an angeschlossene Groß- und Einzelhändler etc. den verlängerten Eigentumsvorbehalt von Reimann weiterzuleiten. Dies gilt auch, soweit der Käufer Reimann zur direkten Belieferung Dritter ermächtigt.
5. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 Prozent, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.

Export

1. Die mit deutschen Aufschriften versehenen Artikel sind nur für den Inlandsmarkt bestimmt.
2. Aus diesem Grunde und wegen bestehender Vertriebsrechte müssen wir alle Exportlieferungen - auch in geringem Umfang - von unserer vorherigen Zustimmung abhängig machen.

Allgemeine Bedingungen

1. Mit der Auftragserteilung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
2. Abweichungen von unseren Bedingungen sind schriftlich zu vereinbaren.
3. Schweigen auf uns mitgeteilte oder anders lautende Bedingungen oder auf Einheitsbedingungen bedeutet deshalb keine Anerkennung dieser Bedingungen.
4. Wir sind berechtigt, die Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs sowie die Daten über den Käufer zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln. Der Käufer willigt in diese Verwertung seiner Daten gemäß Bundesdatenschutzgesetz ein.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Anbieter

Joachim Reimann
Kirchenstr. 6
24211 Preetz
info@schoko-sprotten.de

Vertreten durch den Inhaber: Joachim Reimann
Steuernummer: 2616900023
Stand: 19. Jnui 2009

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